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Zukunftsentwurf für Deutschland 

 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat mehrere Projekte beschlossen, um im Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen Antworten auf zentrale Zukunftsfragen zu erarbeiten. „Das Land braucht wieder eine seriöse Regierung“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Die SPD-Fraktion werde "im offenen Dialog mit der Wirtschaft, mit Gewerkschaften, mit Intellektuellen, Kreativen und Engagierten fundierte Politik" entwickeln - und die Übernahme der Regierungsverantwortung vorbereiten.

 

Die schwarz-gelbe Koalition und Kanzlerin Merkel können den Glaubwürdigkeits-, Vertrauens- und Autoritätsverlust der amtierenden Regierung nicht stoppen. Die Mehrheit der Menschen wünscht sich politische Vernunft und Verlässlichkeit.

„Das Land braucht wieder eine seriöse Regierung. Wir müssen uns auf neue Regierungsverantwortung vorbereiten,“ beschreibt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Aufgabe der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir müssen jetzt mit aller Leidenschaft für die Sache bessere Antworten auf die herausragenden Probleme geben. Besser heißt: stetig im Kurs, nah an der Realität, tauglich für die Praxis und gerade deshalb vertrauenswürdig.“

Arbeitsprogramm „Deutschland 2020“

Mit dem Arbeitsprogramm „Deutschland 2020“ hat sich die SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausursitzung Anfang des Jahres vorgenommen, ein Politikkonzept zu entwickeln, das den Weg unseres Landes bis zum Ende des Jahrzehnts beschreibt. „Uns leitet die Idee der Emanzipation des Menschen durch Bildung und Arbeit.“ So hat es die Fraktion auf der Klausur in Magdeburg formuliert und im Arbeitsprogramm dafür die Richtung gewiesen: Unser Land darf unter völlig veränderten demografischen Bedingungen nicht auseinander fallen und Transfergesellschaft werden. Wir wollen die Spaltung verhindern und die Mitte stärken. Deutschland soll eine Arbeitsgesellschaft von neuer Qualität werden. Erstmals seit Jahrzehnten haben wir die historische Chance, Vollbeschäftigung zu erreichen. Das ist unser Ziel: Arbeitslosigkeit nicht nur zu bekämpfen, sondern zu besiegen.

Das Projekt Zukunft gestalten

Mit der Einrichtung von sieben Projektgruppen hat die SPD-Bundestagsfraktion nun einen entscheidenden Schritt zur Umsetzung ihres ambitionierten Arbeitsprogramms gemacht. Die Projektgruppen werden in den kommenden Monaten zentrale Modernisierungsfragen bearbeiten und im intensiven Austausch mit wichtigen Gruppen in der Gesellschaft neue Antworten auf drängende Zukunftsaufgaben entwickeln. Ziel sei es, „Ideen für ein Land zu bündeln, in dem wir nachhaltig wirtschaften, anders arbeiten und besser leben“, so SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Gemeinsam mit Engagierten und Interessierten in der Gesellschaft wolle die SPD-Fraktion „das Projekt Zukunft“ gestalten.

Blick über den Gartenzaun

Jedes dieser Projekte ist eine Querschnittsaufgabe, die mehr als einen Arbeitsbereich umfasst. „Genau dieser Blick über den Gartenzaun und dieses Zusammenführen von Kompetenzen muss unsere Methode sein,“ schrieb SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einem Brief an die Mitglieder der SPD-Fraktion.

„Wir werden die Menschen überzeugen – mit einem ansprechenden, weil visionären, mit einem glaubwürdigen, weil realistischen, mit einem zukunftsfähigen, weil nachhaltigen, mit einem richtungsweisenden, weil werteorientierten Regierungsprogramm.“

Weitere Informationen:

Zukunftsdialog beim Tag der Offenen Tür (Artikel vom 08.09.2011)